Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den privaten Musikunterricht
1. Vertragsgegenstand
Diese AGB regeln die Bedingungen des privaten Musikunterrichts, der durch Simon Ochs (im Folgenden „Lehrer“) erteilt wird. Der Unterricht erfolgt in [Instrument/Gesang] und richtet sich an Schüler jeglichen Alters.
2. Vertragsparteien
Der Vertrag wird zwischen dem Lehrer und dem Schüler geschlossen. Ist der Schüler minderjährig, erfolgt der Vertragsschluss mit dem Erziehungsberechtigten.
3. Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.
4. Unterrichtszeiten
Der Unterricht findet wöchentlich zu einer fest vereinbarten Zeit statt. Die Unterrichtsdauer beträgt je nach Vertrag entweder 30 Minuten, 45 Minuten oder 60 Minuten. Änderungen der Unterrichtszeit bedürfen der Zustimmung beider Parteien.
5. Unterrichtsgebühren
Die Unterrichtsgebühren betragen:
- 90 Euro für 4 Unterrichtseinheiten à 30 Minuten pro Monat,
- 120 Euro für 4 Unterrichtseinheiten à 45 Minuten pro Monat,
- 150 Euro für 4 Unterrichtseinheiten à 60 Minuten pro Monat.
Die Gebühren sind monatlich im Voraus zu zahlen. Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das vom Lehrer angegebene Konto.
6. Schulferien
Während der Schulferien in Baden-Württemberg findet kein Unterricht statt. Die Ferienzeiten richten sich nach den offiziellen Ferienzeiten des Bundeslandes Baden-Württemberg. Diese Zeiten sind im Voraus bekannt zu geben, und es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Gebühren für die ausgefallenen Unterrichtseinheiten.
7. Absagen und Nachholtermine
Die Unterrichtseinheiten werden immer berechnet, auch wenn der Schüler den Unterricht rechtzeitig absagt. Es besteht kein Anspruch auf einen Nachholtermin oder auf Rückerstattung der Gebühren für nicht wahrgenommene Unterrichtseinheiten. Bei Krankheit des Lehrers wird der Unterricht nachgeholt oder die Gebühr wird anteilig erstattet.
8. Haftung
Der Lehrer haftet nicht für Unfälle oder Schäden, die während des Unterrichts oder auf dem Weg zum und vom Unterrichtsort entstehen, es sei denn, sie beruhen auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Lehrers.
9. Urheberrechte und Aufnahmen
Aufnahmen des Unterrichts sind nur mit vorheriger Zustimmung des Lehrers gestattet. Die Urheberrechte für sämtliche vom Lehrer bereitgestellten Unterrichtsmaterialien verbleiben beim Lehrer.
10. Vertraulichkeit und Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und ausschließlich zum Zwecke der Unterrichtsabwicklung verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Schülers bzw. der Erziehungsberechtigten.
11. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Karlsruhe.